CFPodcast: Genau mein Fall

In dieser Folge nehmen wir einen aktuellen Rechtsstreit rund um die Milka-Schokoladentafel unter die Lupe: Darf ein Hersteller die Füllmenge seiner Produkte bei unverändertem Verpackungsdesign reduzieren, ohne deutlich auf diese Änderung hinzuweisen? Und gilt dies auch, wenn er alle Kennzeichnungsvorschriften im Hinblick auf die Füllmengenangabe ordnungsgemäß erfüllt hat? Mit dem Fall der von 100 g auf 90 g geschrumpften Milka-Schokoladentafel hatte sich das Landgericht Bremen zu befassen. Die Entscheidung besprechen wir ausführlich in dieser Podcast-Folge.

Ein Chatbot auf der Website einer Schönheitsklinik beantwortet Fragen zu den Qualifikationen der behandelnden Ärzte – allerdings falsch. Dies wirft spannende neue Rechtsfragen auf, mit denen sich das Oberlandesgericht Hamm befassen musste. Was passiert, wenn künstliche Intelligenz im Kundendialog falsche Versprechen macht?

In einem spannenden Markenrechtsstreit hat sich das OLG Düsseldorf erneut mit der Verletzung von Formstreifen-Marken im Bereich der Sportbekleidung befasst. Einen ähnlichen Fall haben wir bereits in Folge 25 behandelt. Dieses Mal geht es wieder um einen der Weltmarktführer, allerdings betrifft es die Streifenkennzeichnung auf Sneakern und nicht auf Hosen. Wir erklären, warum dies markenrechtlich von Bedeutung sein kann. Zudem besprechen wir einige prozessuale Besonderheiten des Falles.

Wie weit reichen die Exklusivrechte an berühmten Filmfiguren? Aus Anlass einer aktuellen Entscheidung des BGH diskutieren wir am Beispiel von „Moneypenny“ aus den James-Bond-Filmen in dieser Folge, ob und wie weit der Filmrechteinhaber die kommerzielle Nutzung des Namens durch Dritte verhindern kann – auch in Bereichen, in denen er selbst gar nicht tätig ist. Wir beleuchten, welche juristischen Instrumente – vom Wettbewerbsrecht über den Werktitelschutz bis zum Markenrecht – im Streit um die Kontrolle über bekannte fiktive Figuren zum Einsatz kommen können! Dabei begleiten wir den konkreten Fall von den Hamburger Gerichten bis zum BGH.