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Ein mit Spannung erwartetes Urteil des Landgerichts Hamburg Ende 2024 hat sich erstmals mit Fragen rund um die Nutzung im Internet frei zugänglicher urheberrechtsgeschützter Werke für das Training von KI befasst. Die Frage beschäftigt daher nicht nur Kreative, deren Leistungen zum Training von Systemen verwendet werden, die sie in weiten Bereichen ersetzen sollen, sondern nun auch die Gerichte. Das Urteil des Landgerichts Hamburg besprechen wir in unserer neuen Podcast-Folge.

Ende vergangenen Jahres hat eine Schokoladentafel die Aufmerksamkeit der Verbraucher (und sodann der Gerichte) erregt und der Hype um dieses Produkt ist noch immer nicht vollständig verblasst. Es gibt daher inzwischen einige Gerichtsentscheidungen zu der Thematik, die sich mit der Frage beschäftigen, ob es sich bei dem Namen der Schokolade um eine geografische Herkunftsangabe oder aber lediglich um eine Rezeptur des Produktes handelt. Wir schauen uns einige dieser Entscheidungen mit unterschiedlichem Ausgang in der heutigen Folge an.

Eine einst als spießig belächelte Öko-Gesundheitslatsche wird zum Hipster-Objekt und damit zur Ikone. Es ist kaum verwunderlich, dass dies zum Angebot von Nachahmungen der Sandale auf dem Markt animiert. Der Original-Hersteller versucht hiergegen vorzugehen, in dem er für den Schuh beansprucht, dass er ein „Kunstwerk“ sei und deshalb urheberrechtlichen Schutz genieße. Der Bundesgerichtshof hat nun in drei viel beachteten Entscheidungen über den Urheberrechtsschutz entschieden. In unserer neuen Podcast-Folge besprechen wir die Entscheidungen und erläutern genauer, welche Kriterien der Bundesgerichtshof bei seinen Entscheidungen zugrunde gelegt hat.

Kult-Autos sind regelmäßig auch beliebte Objekte für Sammler von Fahrzeugmodellen; eine gute Einnahmequelle also für die Anbieter in diesem Markt. Da ist es nicht verwunderlich, dass auch die Originalhersteller der Fahrzeuge am Verkauf partizipieren wollen. Ob Originalhersteller exklusiv auch die entsprechenden Fahrzeugmodelle verkaufen oder lizenzieren können, hatte im Jahr 2024 der BGH zu entscheiden. Die interessanteste Entscheidung besprechen wir in unserer aktuellen Podcast-Folge.

Künstliche Intelligenz (KI) übernimmt immer mehr Aufgaben und löst häufig auch eigenständig zahlreiche Probleme. Wenn der Output einer KI so neuartig ist, dass er als Patent angemeldet werden soll, stellt sich die Frage: Kann die KI als Erfinderin genannt werden? Über eine wegweisende Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu diesem Thema sprechen wir in der aktuellen Folge.

Einer der Fälle des Jahres 2024. David gegen Goliath. Ein bekannter TV-Moderator streitet sich mit einer kleinen Imkerei. Wie weit darf Satire gehen, und was passiert, wenn sie selbst zur Zielscheibe wird? Wir klären die rechtlichen Hintergründe.

Darf man Fotos und Videos, auf denen eine urheberrechtsgeschützte Fototapete sichtbar ist, aufnehmen und im Internet veröffentlichen? Das war bisher eine ungeklärte Rechtsfrage und hat vielfach das Landgericht Köln und das Landgericht Düsseldorf beschäftigt. Die beiden Gerichte hatten hierzu unterschiedliche Auffassungen. Der BGH hat nun ein „Machtwort“ gesprochen. In unserer neuen Podcast-Folge befassen wir uns intensiv mit den insgesamt drei Urteilen des BGH. Die Rechtsprechung des Landgerichts Köln hatten wir in Folge 12 und die des Landgerichts Düsseldorf in Folge 15 dargestellt.

Beim Kauf von Produkten oder der Buchung von Dienstleistungen verlassen sich viele von uns auf das Feedback anderer, die bereits Erfahrungen damit gemacht haben. Diese Bewertungen erscheinen oft in Form von Sternen. Heute schauen wir uns genauer an, worauf Unternehmen achten müssen, wenn sie mit solchen Bewertungen werben. Außerdem klären wir, welche Regeln gelten, wenn mit Aussagen wie „Bekannt aus folgenden Medien“ geworben wird.

Zwei Große streiten sich. Und zwar über die markenmäßige Benutzung von Streifen bei Bekleidung in drei unterschiedlichen Ausgestaltungen: Hören Sie in dieser Folge, wie das OLG Düsseldorf eine mögliche Markenverletzung durch die drei Modelle bewertet, ob gleich oder unterschiedlich, und wie markenrechtlich zwischen Herstellerkennzeichnung und bloßer Verzierung unterschieden wird.

Die Debatte über die korrekte Bezeichnung von Pflanzendrinks, die gerne als Alternative zu Milch verwendet werden, kennen viele. In unserem heutigen Fall stellt sich neben der Frage nach der korrekten Bezeichnung auch die Frage, inwieweit der Betreiber einer sehr großen Online-Plattform für die richtige Nutzung der Bezeichnung durch die Plattform nutzende Händler verantwortlich ist. Muss er inkorrekte Bezeichnungen auf Hinweis sperren oder sogar selbst Angebote der Händler prüfen?